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Gibran reicht Rücktritt als Indonesiens Vizepräsident ein, sagt ein Vertrauter

Ostasien und Pazifik🇮🇩Politik

Dieser Artikel wurde aktualisiert. Lesen Sie die neueste Version: Gibran Rakabuming Raka tritt als Vizepräsident Indonesiens zurück.

Ein Vertrauter sagt, Indonesiens Vizepräsident Gibran Rakabuming Raka habe bei Präsident Prabowo Subianto seinen Rücktritt eingereicht, nachdem Gerichtsurteile Zweifel an seinen Bildungsnachweisen geweckt hatten und Abgeordnete Schritte unternahmen, um seine Eignung infrage zu stellen.

Budi Arie Setiadi, der die Freiwilligengruppe Projo leitet, bestätigte den Rücktritt am Mittwoch, dem 11. November. Berichten zufolge sollte Gibran am folgenden Morgen ein formelles Schreiben an das Oberhaus des Parlaments schicken. Das Oberhaus muss den Rücktritt behandeln und einen Nachfolger bestimmen.

Die gemeldete Einreichung allein führt nicht dazu, dass der Vizepräsidentensitz offiziell vakant wird. Indonesiens Oberster Gerichtshof hob eine Bescheinigung über die Gleichwertigkeit von Gibrans im Ausland erworbenem Schulabschluss auf. Vorausgegangen war ein Urteil des Verfassungsgerichts, wonach aus den Unterlagen nicht eindeutig hervorging, dass er die maßgeblichen Qualifikationsanforderungen erfüllte.

Am 11. November unterzeichneten 120 Abgeordnete aus acht Fraktionen einen Antrag, das Recht des Repräsentantenhauses auf Abgabe einer Stellungnahme zu nutzen. Dieser Schritt könnte zu einem Amtsenthebungsverfahren führen. Gibran hatte zuvor bei einem Treffen mit Prabowo gesagt, dass er zurücktreten wolle.

Er sagte Reportern außerdem, dass er die Gerichtsurteile zu seinen Bildungsdokumenten weiterhin vor Gericht anfechten werde. Gibrans Rücktritt könnte das politische Bündnis zwischen Prabowo und dem ehemaligen Präsidenten Joko Widodo, Gibrans Vater, weniger stabil machen. Widodos Unterstützung half Prabowo, die Wahl 2024 zu gewinnen.