ASEAN und China beendeten ihre Gespräche in Manila, ohne sich auf einen Verhaltenskodex für das Südchinesische Meer zu einigen, obwohl sie sich vorläufig auf rund 80 Prozent des Entwurfs verständigt hatten und hofften, die verbleibenden Streitpunkte 2027 beizulegen.
Die philippinische Außenministerin Theresa Lazaro verkündete den Rückschlag am 15. November. Sie sagte, die Parteien hätten die Verhandlungen nicht abgeschlossen, bevor das Jahr zu Ende gehe, in dem die Philippinen den ASEAN-Vorsitz innehaben. Die größten Meinungsverschiedenheiten betreffen die Frage, ob der geplante Kodex rechtlich bindend wäre, welche Gebiete er umfassen würde und wie einige seiner Bestimmungen auszulegen wären.
Die Vereinbarung soll Regeln für den Umgang mit Spannungen und Begegnungen auf See festlegen. Sie soll nicht die konkurrierenden Gebietsansprüche der Länder beilegen. Die Verhandlungsführer arbeiten seit mehr als zwei Jahrzehnten auf einen Kodex hin.
Sie haben sich vorläufig darauf geeinigt, dass die Erklärung über das Verhalten der Parteien im Südchinesischen Meer von 2002 die Grundlage bilden soll. Chinas maritime Gebietsansprüche überschneiden sich mit denen mehrerer südostasiatischer Staaten. Chinesische und philippinische Schiffe standen sich auf See wiederholt gegenüber.
Am 16. November sagte Lazaro, Chinas Ministerpräsident Li Qiang habe sich verpflichtet, bald einen wirksamen und substanziellen Kodex fertigzustellen. Singapur übernimmt 2027 den turnusmäßigen ASEAN-Vorsitz und damit die Aufgabe, die Gespräche zum Abschluss zu bringen.