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Internationaler Gerichtshof urteilt: Myanmar beging Völkermord an den Rohingya

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Der Internationale Gerichtshof urteilte am Donnerstag, dem 19. November 2026, dass Myanmar während des Feldzugs des Militärs im Jahr 2017 im Bundesstaat Rakhine Völkermord an den Rohingya beging.

Das Gericht befand Myanmar für Gräueltaten während dieses Feldzugs verantwortlich. Gambia reichte 2019 auf Grundlage der Völkermordkonvention von 1948 Klage ein. Es war das erste Mal, dass der Internationale Gerichtshof einen Staat für die Begehung eines Völkermords verantwortlich machte.

Das 15-köpfige Richtergremium traf seine Entscheidung nach Anhörungen zu der Frage, ob Myanmar gegen den Vertrag verstoßen hatte, mit 9 zu 6 Stimmen. Das Gericht stellte außerdem fest, dass Myanmar es versäumt hatte, Völkermord zu verhindern und zu bestrafen sowie die zur Erfüllung seiner Verpflichtungen erforderlichen Gesetze zu verabschieden. Es befand jedoch nicht, dass Myanmar Einzelpersonen öffentlich und direkt zur Begehung eines Völkermords ermutigt hatte.

Im Mittelpunkt des Verfahrens standen die „Räumungsoperationen“ des Militärs im Norden des Bundesstaats Rakhine. Tötungen, sexuelle Gewalt und andere Übergriffe trieben mehr als 730.000 Rohingya über die Grenze nach Bangladesch. Das Gericht ordnete an, dass Myanmar für den entstandenen Schaden Entschädigung leisten muss.

Das Urteil verurteilt einzelne Militärführer nicht selbst wegen Verbrechen. Für die Überlebenden unter den Rohingya erkennt die Entscheidung das erlittene schwere Leid offiziell an. Fragen der individuellen Rechenschaftspflicht und der Zukunft der Vertriebenen bleiben ungeklärt.