Österreich, Dänemark, Deutschland, Griechenland und die Niederlande erklärten am Montag, sie würden mit Ruanda zusammenarbeiten, um ein Zentrum für Menschen einzurichten, denen das Bleiberecht in der EU verweigert wurde; die ersten Überstellungen sind für 2027 angepeilt.
Der Plan wurde in Wien angekündigt und geht nun in Verhandlungen mit Ruanda. Bevor das Zentrum den Betrieb aufnehmen kann, müssen noch Einzelheiten ausgearbeitet werden. Die Niederlande erklärten, die erste Phase solle alleinstehende Männer umfassen.
Die teilnehmenden Länder würden die Kosten übernehmen, einschließlich der Kosten für eine vorübergehende Unterbringung. Nach den Plänen der niederländischen Regierung soll die Einrichtung offen und keine Haftanstalt sein. Die dorthin geschickten Menschen hätten ein Aufenthaltsrecht in Ruanda sowie Zugang zu Bildung, Arbeit, Gesundheitsversorgung und Rechtsdienstleistungen.
Sie könnten sich auch für eine Rückkehr in ihr Herkunftsland entscheiden. Der Vorschlag richtet sich an Menschen, die in den teilnehmenden Ländern kein gesetzliches Aufenthaltsrecht haben und nicht in ihre Heimatländer zurückgeführt werden können. Befürworter sagen, das Zentrum könne dabei helfen, Abschiebungsanordnungen durchzusetzen.
Sie sagen außerdem, dass dadurch die europäischen Asylsysteme entlastet werden könnten. Menschenrechtsorganisationen warnen, dass der Schutz von Migranten gefährdet sein könnte. Außerdem stellen sie infrage, wie die Schutzvorkehrungen in der Praxis funktionieren würden.
Anders als das aufgegebene Ruanda-Modell Großbritanniens soll dieser Plan erst greifen, nachdem die Betroffenen alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft haben, in der EU zu bleiben.